Scholz, so heißt es aus der SPD, sei klar gewesen, dass der Streit den Weg in die Öffentlichkeit finde. Meuthen steht vorerst noch. Da wären durchaus sachliche Gründe, aber auch charakterliche und strategische. Es ist einer der Fixpunkte im bayerischen politischen Jahr. Es geht um mehr als nur den Härtefallfonds. Für den Zoff gibt es mehrere Erklärungen. In der SPD wird hinter vorgehaltener Hand schon länger eher belustigt festgestellt, dass sich Söder in Spitzenverhandlungen auf Bundesebene oft nur ein Thema rauspicke, mit dem er anschließend in die Nachrichten kommen wolle – und an anderen Details kaum Interesse zeige. Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag. Er nannte keine Namen, das ist nicht sein Stil, aber es braucht wenig Fantasie, um dabei auch an Markus Söder zu denken. Wie hoch ist das Thrombose-Risiko bei Moderna und Biontech wirklich? Auch wenn die SPD die Zitate nicht selbst durchgestochen haben will. Gerade die SPD versucht, sich zu profilieren und die Unterschiede zur Union klarzumachen, um trotz allseits anerkannter guter Regierungsarbeit bei der nächsten Wahl nicht wieder Schiffbruch zu erleiden. Die neuen Regeln geben dem Bund letztlich nur dieselben Rechte und Pflichten, die Merkel schon mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ausgehandelt hat. Die Union und ihr Problemfall Armin Laschet: Häuptling Wirdsonix. Das wird Inszenierungskünstler Söder ganz genauso sehen. Cotar ist digitalpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und diese Position könnte sie nicht nur aus fachlichem Interesse eingenommen haben, wie meine Kollegen Ann-Katrin Müller und Maik Baumgärtner recherchiert haben. Scholz, nicht nur Vizekanzler, sondern als Bundesfinanzminister für das Geld zuständig, macht das laut Teilnehmern mit deutlichen Worten klar: "Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird", sagt er demnach. CDU-Chef in Pressekonferenz : ... Erneut greift er die SPD und vor allem deren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz an. Es ist der Tagesordnungspunkt 16, an dem es um den sogenannten Härtefallfonds geht, der den bayerischen Ministerpräsidenten in Rage bringt. Status: Es ist kompliziert. Mindestens eine Person soll also weiblich sein, und eine aussichtsreiche Kandidatin heißt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete aus Hessen. Und der ließ sich eben locken. Markus Söder und Olaf Scholz: Zwei Alphatiere geraten aneinander. Es ist seit 2005 quasi ein Naturgesetz: Was funktioniert, hat die Kanzlerin gemacht. Wenn Olaf Scholz am heutigen Mittwoch aber wieder einen Nachtragshaushalt zusammen mit den Eckwerten für den Haushalt 2022 und der weiteren Planung bis … *** ... Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Wer sich im Umfeld von Scholz und Söder umhört, kommt zu dem Schluss: Es war wohl ein bisschen von allem. C DU-Chef Armin Laschet hat auf einer Pressekonferenz nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg SPD-Finanzminister Olaf Scholz attackiert. Die Unruhe in der Bundesregierung steigt, die Nickeligkeiten nehmen zu. CDU-Chef in Pressekonferenz : ... Erneut greift er die SPD und vor allem deren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz an. Caitlyn Jenner will Gouverneurin von Kalifornien werden: Von Olympia über Reality-TV in die Politik? Deshalb die anteilige Finanzierung. Wen er damit wohl meinte? Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen und SPD-Kanzlerkandidat ... Livestream Pressekonferenz von Spahn und Wieler ... Wir können nicht leugnen, dass heute … Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vor den geplanten bundeseinheitlichen Corona-Regeln zu einem «Endspurt» aufgerufen, um den Weg für mögliche Öffnungen freizumachen. Nach allem, was man hört, hat Vizekanzler Olaf Scholz bei diesem Projekt eine entscheidende Rolle gespielt und in einer Telefonschalte am Donnerstagabend die nötige Unterstützung in der SPD organisiert. 10.04.2021, 08.30 Uhr Kommentare öffnen Die ökonomischen Anreizmechanismen dürften auch dem bayerischen Ministerpräsidenten bekannt sein. Die Politprominenz kriegt dabei kabarettistisch ihr Fett weg. heute geht es um die Notbremse im Bund, das Durchstarten von Olaf Scholz, die Hängepartie bei der Union und das Vollgas beim Impfen. Und ein bisschen Alphamännchen spielen eben auch. Er kontert. Vielleicht gewinnt am Ende einfach der mit den stärkeren Nerven? Scholz ist ein kluger Politiker, durchaus klüger als manch anderer. Als seine Nachfolgerin Frauke Petry den Fehdehandschuh gegen die Rechten aufnahm, scheiterte auch sie. Auf Meuthens Initiative wurde vergangenes Jahr der Rechtsextreme Andreas Kalbitz aus der Partei gedrängt und die rechte Plattform »Flügel« aufgelöst. Familienbesuche über die Feiertage sollen möglich sein. Für den Streit gibt es mehrere Erklärungen. „Das haben wir zu Weihnachten möglich gemacht, das sollte zu Ostern wieder drin sein“, sagte Scholz der Bild am Sonntag.Dafür sollte man die Möglichkeit der Schnelltests nutzen. Scholz ließ ihn betont kühl abtropfen: "Nein, es ist das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler." Selbst bei Problemen, für die allein die Länder verantwortlich sind, wie der Organisation des Impfens. Der Wahlkampf ist nur eine davon. Eine befreundete Ärztin in Bayern berichtet, dass sie je Impfung 20 Euro Aufwandsentschädigung erhalte – damit ist der tatsächliche Aufwand, von der Auswahl der Impfkandidaten und deren Aufklärung bis hin zum Papierkram rund um den eigentlichen Piks natürlich nicht annähernd abgegolten. "Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher", wütet Söder. Diese Frage wird am heutigen Montag (22.03.2021) beim Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutiert. Am Sonntag trifft sich der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion zur Klausurtagung, aber letztlich ist dieser Termin nur aus einem Grund von Interesse: Armin Laschet und Markus Söder kommen auch. Das Geld dafür kommt nach Vorstellungen der Bundesregierung zur Hälfte vom Bund und zur anderen von den Ländern. Lesen Sie alles über die Beschlüsse. Zum Vergleich: Eine Ärztin in einem Münchner Impfzentrum erhält 160 Euro die Stunde als Aufwandsentschädigung. »Armin Laschet in Häuptling Wirdsonix: Die Union und ihr Problemkandidat«, lautet der Titel des neuen SPIEGEL. Er steigert sich in eine kleine Tirade hinein, so berichten es Teilnehmer. Für die K-Frage ist Olaf Scholz und die SPD viel zu schwach Eigentlich ist ein Machtkampf in der Regierungspartei die Stunde der Opposition. Der Gedanke von Scholz, den Angela Merkel teilt, ist plausibel: Wenn der Bund allein zahlt, haben die Länder keinen Anreiz, aufs Geld zu achten. Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen. Welche Verschärfungen uns jetzt drohen, das lesen Sie in unserem News-Ticker. Die Länder sind es auch, die darüber entscheiden sollen, welche Unternehmen Geld aus diesem Fonds bekommen. Eigentlich würden Söder und Scholz das nebeneinander auf einer Bierbank über sich ergehen lassen. Derblecken heißt das. Doch Olaf Scholz ist Auch im Dauer-Shutdown gibt es sie noch, die großen Präsenzveranstaltungen mit Hygienekonzept. Der von Angela Merkel und Co. angedachte Lockdown-Plan verwirrt auch Spitzenpolitiker. Update vom 4. ist ein deutscher Rockmusiker, Schriftsteller und Maler.Nachdem er Ende der 1960er Jahre mit Bands und Musikern wie den City Preachers und Peter Herbolzheimer eine Karriere als Schlagzeuger begonnen hatte, konzentrierte er sich mit Beginn der 1970er Jahre zunehmend auf Gesang und das Schreiben eigener Titel. "Es ist schon unglaublich, wie er mit wenigen Worten seinem Gegenüber zu verstehen gibt: Du kannst mir nicht das Wasser reichen", sagt jemand aus der CDU-Parteispitze, der schon mit ihm verhandelt hat. Seit dieser Woche beteiligen sich gut 35.000 Arztpraxen bundesweit an den Coronaimpfungen, und die Ergebnisse sind imposant: Während zuvor der Rekord für verimpfte Dosen an einem Tag bei 367.000 lag, waren es am Mittwoch schon 656.000. 13.20 Uhr: Olaf Scholz forderte heute die Offenlegung aller Einkünfte ab dem ersten Euro.Ist Söder derselben Meinung? Melden Sie sich an und diskutieren Sie mit, US-Politik: Caitlyn Jenner will Gouverneurin von Kalifornien werden, Buchungseinbruch: Mallorca-Blase ist (vorerst) geplatzt, Urteil in Frankreich: Islamist muss für 14 Jahre ins Gefängnis, Geschichte einer lebenslangen Freundschaft: »Entweder beide oder keiner«, Wie Corona Sportlerkarrieren bedroht: Entzündete Herzmuskeln, katastrophale Sauerstoffwerte, wie der »Welt«-Kollege Olaf Gersemann meldet, bereits mit einem ehemaligen Trump-Berater getroffen, Das deutet eine Auswertung der Reisedaten an, der nun zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt wurde.